Für alle Fälle – Rechtsdienst für die Gemeinde Männedorf
Die Gemeinde Männedorf setzt bei komplexen rechtlichen Fragen auf externe Spezialistinnen und Spezialisten. Wenn in der Gemeindeverwaltung Rechtsfragen beantwortet werden müssen, wenn Unterstützung oder Vertretung in Rechtsstreitigkeiten notwendig ist oder beispielsweise Beschlüsse juristisch kontrolliert werden sollen, steht das Kompetenzzentrum Recht von Federas zur Verfügung.
FELIX OBERHÄNSLI
ist Gemeindeschreiber von Männedorf, einer mittelgrossen Gemeinde am Zürichsee. Ihm ist wichtig, dass auch kompliziertere juristische Fragen, die er oder die dossierverantwortlichen Mitarbeitenden aufgrund fehlender zeitlicher Ressourcen oder aus dem Stegreif nicht sofort beantworten können, zeitnah geklärt werden.
Die Gemeinde Männedorf verfügt – wie sehr viele Gemeinden – über keinen eigenen Rechtsdienst. Nicht zuletzt aufgrund der grossen Themen- und Fachvielfalt, die abgedeckt werden muss. Bei rechtlichen Fragen arbeitet die Gemeinde mit verschiedenen externen Spezialistinnen und Spezialisten zusammen. Mit Federas wurde eine kontinuierliche Zusammenarbeit aufgebaut, die schnelle und unkomplizierte juristische Unterstützung ermöglicht. Wie bei einem internen Rechtsdienst können sich die Dossierverantwortlichen von Männedorf – nach Rücksprache mit dem Gemeindeschreiber – juristische Unterstützung beim Kompetenzzentrum Recht von Federas holen. Ihre Kontaktperson bei Federas nimmt das Anliegen entgegen und sorgt dafür, dass die/der für das betroffene Rechtsgebiet spezialisierte Jurist/in umgehend die Unterstützung übernimmt.
Federas hat Rechtsberatungsschwerpunkte in den Bereichen Staats-, Verwaltungs- und Gemeinderecht inklusive Finanz- und Kreditrecht, Schulrecht, Personalrecht, Submissionsrecht, Datenschutz- und IT-Recht, Raumplanungs-, Bau- sowie Denkmalpflege- und Umweltschutzrecht.
So konnte in den letzten Jahren in unterschiedlichen Rechtsfragen Unterstützung geboten werden. Die Juristinnen und Juristen von Federas prüften die Verträge mit dem neuen IT-Dienstleister, klärten Fragen zu einem Bauvorhaben im Rahmen eines privaten Gestaltungsplans, boten Unterstützung bei Rekursen, halfen, Verfügungen zur Abwendung einer baulich gefährlichen Situation zu verfassen und wurden bei Immissionsklagen (Lärm und Licht) sowie submissionsrechtlichen Fragen beigezogen.
Aufgrund der kontinuierlichen Zusammenarbeit kennen die Juristinnen und Juristen von Federas die kommunalen Rechtsgrundlagen von Männedorf ebenso wie gewisse kommunale Besonderheiten. Umgekehrt weiss Männedorf, in welchen Rechtsgebieten Federas kompetente Hilfe bieten kann. Die langfristige Zusammenarbeit ermöglichte den Aufbau eines Vertrauensverhältnisses. So kann Federas schnell und unkompliziert fundiert Unterstützung bieten.
Felix Oberhänsli, Gemeindeschreiber Männedorf